22.04.2013 Ein schwerer Schlag für die Demokratie in Deutschland.

Als Jugendlicher fragte ich mich, wie es sein kann, dass niemand etwas gegen die faschistische Entwicklung vor dem Krieg getan hat, wie es soweit kommen konnte?
Heute kann ich selbst zuschauen, wie es wieder passiert. Es ist so beschämend, fasst Jeder der nicht bereits unter der Gier der Kapitalwirtschaft leidet, sieht einfach weg.
Sie sehen weg, aus Angst ihr Ansehen, ihr Hab und Gut nicht zu gefährden.
Nicht so Inge Hannemann, Mitarbeiterin beim JobCenter Hamburg, deren Aufgabe es war, jungen Menschen eine sinnvolle Arbeit zu vermitteln. Dies sah ihre Behörde anders und verlangte von ihr, dass sie einige ihrer „Kunden“ sanktionieren müsse, damit die Behörde, die längst selbst ein profitorientiertes Unternehmen ist (sogar mit Steuernummer), besser dasteht.
War? Sie hat sich weniger an die Weisungen ihrer Behörde gehalten als an die Einhaltung des Grundgesetzes, auch wollte sie nicht gegen ihr eigenes Empfinden der Menschenwürde handeln. Sie machte immer wieder auf die Missstände ihrer Behörde und der gesetzlichen Regelung aufmerksam, stellte sich dem herrschenden System in den Weg, nun wurde sie „Freigestellt“ und musste ihren Arbeitsplatz räumen.
Ja, es ist soweit.
In Deutschland darf man sich nicht mehr ungestraft auf das Grundgesetz berufen!

Was können wir tun, um die bisher beste Regierungsform wieder zu unserer zu machen.DIE LINKEN haben einen guten Plan zur Stabilisierung unseres Sozialstaats, hat jemand noch eine bessere Lösung?

Inge Hannemann hat sich gegen das System gestellt und bedarf nun auch unserer Solidarität.
https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann

Die Seite mit ihren eigenen Veröffentlichungen findet man hier:
http://altonabloggt.wordpress.com/

 

 

 

Wachwerden / Aufwachen | von was ist hier die Rede?

Angeblich können 80% der Menschen keine besorgniserregenden Nachrichten vertragen und aufnehmen. (Laut Studie: http://www.haefnerwelt.de/blog/gehirnforschung-80-der-menschen-konnen-besorgniserregende-meldungen-uberhaupt-nicht-verarbeiten/ )
Bitte? Was soll das heißen, „können“?
Sind sie blind oder taub, gehirnamputiert – NEIN – sie möchten nicht.

Sie haben genügend Ablenkung, genug Programm für jeden Tag, da fehlen keine besorgniserregenden Nachrichten. Das kann jeder sicher gut verstehen, doch wo führt das hin, wo sind wir bereits?
Einige wenige haben das Zepter an sich gerissen und eine Entwicklung eingeleitet, die nur für wenige, (im Endstadium nur Einem,) dienen wird. Alle Anderen werden darunter leiden, sofern sie das nicht bereits tun. Bisher ging es der Mittelklasse noch ganz gut, doch so langsam geht es auch ihr an den Kragen.
Es hilft nicht den Kopf in den Sand zu stecken, der ist auch so schon vollgefüllt.

Wir müssen beginnen dies als gemeinsame Krise zu verstehen und geeignete Schritte einzuleiten, die dies verhindern können! Dies bedeutet Wachwerden. Aufwachen aus dem Traum, dass alles bleibt wie es ist, der Vergänglichkeit ins Auge schauen und froh sein, dass wir bald alle wählen können was wir für unsere Zukunft wollen. Das BGE wird von DIE LINKE eingeführt, wenn es nur genügend wollen!
Das BGE steht dem menschenverachtenden Kapitalmarkt konträr gegenüber und würde ihn so eindämmen. Eine Vermögensumfairteilung kann nicht umgangen werden. Die Gier nach mehr hat uns alle in diese prekäre Lage gebracht, wir sollten sie nicht verschlimmern, sondern über Lösungswege nachdenken. Dies macht seit Jahren bereits Andreas Popp, der auch bereits einen Plan B fertig hat. Näheres dazu dort: http://www.wissensmanufaktur.net/

SGBII Sanktionen

Sehr geehrte Abgeordnete,
Sehr geehrter Abgeordneter,

wie ist es möglich, dass die Grundgesetze von gewählten Volksvertretern ignoriert werden?
Das Übereinkommen 29 der Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ratifizierte die Bundesregierung am 5.6.1957.
Darin heißt es:

Artikel 1.1

  • Jedes Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, das dieses Übereinkommen ratifiziert, verpflichtet sich, den Gebrauch der Zwangs- oder Pflichtarbeit in allen Formen möglichst bald zu beseitigen.
  • Artikel 2
    Als „Zwangs- oder Pflichtarbeit“ im Sinne dieses Übereinkommens gilt jede Art von Arbeit oder Dienstleistung,
    die von einer Person unter Androhung irgendeiner Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat.

( http://www.ilo.org/ilolex/german/docs/gc029.htm )

Auch das Grundgesetz sieht keine Kürzung der sozialen Mindestversorgung vor, wie das Bundesverfassungsgericht am 9.2.2010 erneut feststellte.
Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV
http://www.elo-forum.org/attachments/alg-ii/43504d1331565392-ehem-bgh-richter-neskovic-verfassungswidrigkeit-sanktionen-hartz-iv-neskovic_verfassungswidrigkeit_sanktionen_sgb_2__maerz_2012.pdf
„Die Menschenwürde ist absolut. Das menschenwürdige Existenzminimum muss durch den Staat in jedem Einzelfall „stets“ gewährt werden. Kürzungen des ALG II-Anspruchs (Sanktionen) durch die Jobcenter sind verfassungswidrig. Jeder Mensch in einer existenziellen Notlage hat einen Anspruch auf ein Minimum staatlicher Leistung. Ihre Gewährung darf nicht von „Gegenleistungen“ abhängen. Dies macht den Kern des Sozialstaats aus. (Kap.4)“

Wolfgang Neskovic ist Bundesrichter a.D. und Abgeordneter des Bundestages,
Isabel Erdem ist Assessorin und promoviert zur Zeit.

Bestandteil des Eingliederungsvertrages bei den JobCentern ist die Abtretung der vom Staat zugesicherten Sozial- bzw. Grundversorgung. Unterschreibt man diesen Vertrag nicht, führt dies zu einem Verwaltungsakt und die Leistung wird sofort gekürzt. Für mich erfüllt dies bereits den Strafbestand der Nötigung.
Ich möchte aber nicht weisungsgebundene Angestellte verklagen, sondern frage mich, wie es möglich sein kann, dass Sie diese Situation in einem Rechtsstaat zulassen.

Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten dem Antrag der Fraktion DIE-LINKEN zuzustimmen, da er ja nur bereits bestehendes Recht umsetzen möchte.  Lassen Sie es nicht so weit kommen das gegen Staatsdiener Strafanzeigen gestellt werden, da sie sich nicht an die höchste Rechtsprechung halten. Wenn Sie der Auffassung sind, dass es sich nicht um Nötigung handelt, dann würde ich mich freuen, wenn Sie mir dies verständlich erörtern würden.
Die Hans-Böckler Stiftung hat bereits Mai, 2008 ein Gutachten zur Frage der Vereinbarkeit von Recht und Praxis der Arbeit nach § 16 Abs. 3 SGB II i.V.m. § 31 SGB II mit dem IAO-Übereinkommen (Nr. 29) über Zwangs- oder Pflichtarbeit, 1930 veröffentlicht. http://www.boeckler.de/pdf_fof/S-2007-79-3-1.pdf

Mit freundlichen Grüßen.

Maischberger – Wer arbeitet ist der dumme?

Maischberger – Wer arbeitet ist der dumme?

mit Ralph Boes http://youtu.be/PTAVqQb_Has

Gerade konservative Menschen die sich schwer tun über ihren Tellerrand hinauszublicken galt es für die Problematik zu sensibilisieren. So wurden menschenverachtende Tatsachen von Herrn Alt mit nur einem Lächeln zurückgewiesen, machte er doch einen seriösen Eindruck.
Z.B. Die Arbeitslosenaufrechnung, für jeden sei eine Stelle verfügbar. Dabei viel es allerding völlig unter den Tisch, dass die Menschen auch die geforderte Ausbildung dazu benötigen. Was nützt es, wenn 100.000 Computerspezialisten gesucht sind aber 1000 Maurer eine Arbeit suchen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit Herr Alt sagt:
„Wir wären doch geradezu bescheuert, wenn wir Menschen in Arbeit stecken würden, die nicht zu ihnen passt…“
Da stimme ich ihm natürlich zu.
Nachdem auch Frau Maisberger den Unterschied zwischen Hungerstreik und Sanktionshungern, welches Ralf 26 Tage ertragen musste, verstanden hatte, war die Behauptung von Herrn Alt wieder sehr Mysteriös „Niemand wird durch die JobCenter bedroht.“ Wie soll man das verstehen Herr Alt, dass sie nicht drohen sondern lieber gleich Handeln, selbst wenn nachweislich 40% ihrer Entscheidungen rechtswidrig sind.

Die Probleme liegen doch nicht bei den wenigen Ausnahmen (ca. 3%) die nicht arbeiten möchten, die Probleme sind da, weil es nicht genügend Arbeitsplätze gibt.
Die Kapitalwirtschaft möchte immer mehr Gewinne, es werden immer mehr Stellen wegrationiert und die die dabei verlieren werden dann noch als arbeitsscheues Gesindel deklariert, dass ist der Skandal unserer Zeit.

Ralph Boes tritt für alle Arbeitslose ein. Menschen sind keine Maschinen und besitzen Würde. Diese ist in unseren Grundgesetzen verankert, damit es nie wieder zur Sklaverei kommt. Doch diese Grundrechte sind in Gefahr und werden immer weiter unterwandert um den Profit und die Macht Einzelner zu stärken.
So hat das Bundesverfassungsgericht bereit am 9.2.2010 entschieden:

  1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.

Weiterführende Links:

http://www.bverfg.de/entscheidungen/ls20100209_1bvl000109.html,
http://www.grundrechte-brandbrief.de/
http://wir-sind-boes.de/index.html

Ein Hoch auf unsere Verfassung, es lebe das Grundgesetz!

Wenn uns etwas nicht gefällt, ist die/der Schuldige meist schnell gefunden.
Auch sind wir schnell dabei „Dagegen“ zu sein, wofür ist dann meist gar nicht so wichtig.
Dafür zu sein fällt meist schon etwas schwieriger,
selbst zu wissen wofür man ist, wird meist richtig schwer.

Sicher trifft das gerade nicht auf Dich zu, doch mir scheint, dass dieses Verhalten weit verbreitet ist. So sind wir meist uneins, selbst wenn das Ziel sehr nahe beieinander liegt.

Viele wünschen sich mehr Bewusstheit und leiden gleichzeitig an Angst,
was natürlich ein sehr guter Grund ist, mehr Bewusstheit zu entwickeln,
denn tiefe Bewusstheit führt automatisch zur Auflösung von Angst,
da Angst immer das Unbekannte, also im Verborgenen liegende und von Dunkelheit umhüllt ist.
Bewusstheit selbst ist wie ein Licht, dass alles erhellt auf das es scheint.
Raten und Spekulieren über die Dinge enden durch das klare Erkennen von dem was ist.

Wo Licht auftrifft ist, verschwindet die Dunkelheit.
Wo Bewusstheit erscheint, verschwindet die Unbewusstheit & Angst löst sich auf.

Ich glaube, dass nicht nur die, die bereits am Existenzminimum leben, sondern auch fasst alle die unter dem Druck eines möglichen Arbeitsplatzverlustes leiden, Ihr Leben glücklicher leben könnten, wenn der Druck der Existenzsicherung von ihnen fallen würde.

Dies sieht auch unser Grundgesetz so und wurde am 9.2.2010 durch das Bundesverfassungsgericht, also der höchsten rechtsprechende Instanz unseres Landes, bestätigt.
Jedem deutschen Staatsbürger steht eine soziale Grundsicherung zu, sofern er in eine hilfebedürftige Situation gerät. Die Grundsicherung darf weder gekürzt noch gepfändet werden.

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Welch ein schöner Gedanke und mehr noch, was für ein Glück diese Existenzsicherung in unserem Grundgesetz verankert zu haben.
Doch was nützt dies, wenn unsere Volksvertreter diese Grundgesetze ignorieren und missachten?
Solange sich niemand beschwert, werden sie, vereint mit den Wirtschaftsbossen, weiter für Angst und Not sorgen, da man so Menschen das tun lassen kann, was das Wirtschaftswachstum steigen lässt. Davon können die Oberen den unverhältnismäßig hohen Profit für sich einbehalten, da die Lohnkosten der Schaffenden immer weiter fallen und gleichzeitig die Preise sogar noch steigen.

Viele der sogenannten 1 Euro-Jobs gibt es nur, weil die Arbeiter durch die JobCenter gefördert werden. Es wurden Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen geschaffen, deren Betreiber mehr Geld für die Aufnahme von Arbeitslosen erhalten, als die Beschäftigten dort verdienen.
Bei solchen Tätigkeiten spielt es also keine Rolle, ob Du etwas tust oder nicht, Du musst nur anwesend sein, damit das JobCenter die Unterstützung an den Arbeitgeber zahlt.

Es ist sogar so, dass Du gar nichts Produktives tun darfst, außer einer nicht kommerziellen Tätigkeit für das gesellschaftliche Wohl Aller (Gemeinnützigkeit).
Zum Wohl der Gesellschaft?

Wenn wir uns keine Sorgen mehr darüber machen müssten, wovon wir unsere Grundbedürfnisse bezahlen sollen, können wir anfangen uns wirklich frei zu entscheiden, was wir tun oder/und lieber lassen möchten, Arbeit könnte als sinnvolle Tätigkeit zu einer lebenserfüllenden Handlung werden.
Jeder weiß, dass man am besten arbeitet, wenn man nicht unwillig ist, sondern wenn man mit Freuden etwas Sinnvolles schafft.

Die Versklavung ist jedoch schon so lange auf dem Vormarsch, dass viele Menschen sich so sehr an die Strategie der Verängstigung und obrigkeitsrichtende Weisungen gewöhnt haben, dass Sie Ihren eigenen gesunden Menschenverstand aufgegeben haben, bzw. sogar mit auf die Hilfebedürftigen schimpfen, als seien diese für die Gier aller Menschen verantwortlich.
Wenn wir unseren eigenen Verstand nicht mehr nutzen und nur noch tun was uns gesagt wird, haben wir unseren Verstand wirklich nicht entwickelt und es bedarf dringend einer größeren Bewusstwerdung.

Wenn wir nicht selbst etwas tun für unsere bereits bestehenden Grundrechte, dann haben wir es wohl wirklich nicht anders verdient als in Sklaverei zu leben.
Wir sind alle Teil der Gesellschaft, auch wenn man Arbeitslose nur allzu gern entmündigen würde, Sie haben die gleichen Rechte wie jeder andere auch. So wie die einen versuchen die Rechte zu nehmen, so müssen die Anderen zum Erhalt der Rechte etwas beitragen.
Das Grundgesetz ist noch auf Seiten der Schwachen. Dort können wir dies nachlesen
( http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland )
und wer gegen das Grundgesetz verstößt macht sich strafbar, auch Beamte und Politiker.

Wir müssen nur aufpassen, dass Sie die Gesetze nicht ändern, denn dann hätten wir verloren. Das SGBII verstößt bereits in vielen Punkten gegen das Grundgesetz, wie das Bundesverfassungsgericht erneut bestätigt hat.
Nun ist es dringend an der Zeit, gegen die rechtswidrigen Entscheidungen Einspruch einzulegen und dies fängt konkret damit an, die Eingliederungsvereinbarung der JobCenter nicht mehr gegen den eigenen Willen zu Unterschreiben.

Hiermit wende ich mich besonders an alle extrem Betroffenen, also alle Harz 4 Empfänger. Aber natürlich auch an alle andere Bürger Deutschlands, denen das Grundgesetz kein Dorn im Auge ist, sondern auch weiterhin das stabile Fundament für unserer Bundesrepublik auch weiterhin bleiben soll.
Nach offiziellen Zahlen gab es im Januar 2012 mehr als 3 Millionen Arbeitslose und laut BA 0,452 Millionen offene Stellen. http://statistik.arbeitsagentur.de
Nimmt man den gesamten Niedriglohnsektor hinzu sind wahrscheinlich fasst 10 Millionen Menschen in Deutschland von Armut bedroht und können so nicht mehr frei über ihr Leben entscheiden.
Erkennt, dass Vollzeitbeschäftigung nicht mehr möglich und auch nicht nötig ist. Maschinen haben vielfältig die Arbeit übernommen und dies ist auch gut so, aber wir dürfen die dadurch arbeitslos gewordenen Menschen nicht herabsetzen und zu Sklaven machen.

  • Die Eingliederungsvereinbarung ist mit dem (noch) gültigen Grundgesetz nicht vereinbar.
  • Wer diesen „Vertrag“ unterschreibt, verzichtet freiwillig auf seine Grundrechte der Verfassung.
  • In Deutschland darf Dich niemand zwingen einen Vertrag zu unterschreiben.
  • Die Mindestversorgung steht Dir zu, Du bist kein Bittsteller,
    (sondern Opfer eines unmenschlichen Kapitalismus).
  • Zwangsarbeit, also Tätigkeiten die gegen Deinen Willen sind, sind verboten.
  • Die soziale Unterstützung darf nicht gekürzt werden.

Glücklicherweise gibt es Menschen die dies erkannt und sich diesen Eingliederungsvertrag nicht mehr aufzwingen lassen. Es ist kein einfacher Weg, doch wenn wir ihn nicht gemeinsam gehen, oder wenigstens diese Menschen unterstützen, dann sollten wir uns niemals mehr beschweren über die Dinge wie sie sind.

Ralph Boes und Torsten Büscher haben ihre Schreiben und Besprechungen mit der Arge öffentlich gemacht, ein Video findest Du dort: http://youtu.be/hc-banXWUs4
Die Seite, auf der auch Du deine Unterschrift und damit deine Unterstützung geben kannst, sowie den Schriftverkehr mit dem JobCenter findest Du hier: http://www.grundrechte-brandbrief.de
Längst bietet unsere Kapitalmarktwirtschaft nicht mehr für jeden Arbeit, lass Dir nicht einreden, dass Du daran schuld bist. Die Frage der Schuld ist grundlegend verkehrt, es ist die Frucht einer Gesellschaft, die Maschinen für sich arbeiten lässt.

Ein erfülltes Leben wirst Du nur führen, wenn Du selbst etwas aus deinem Leben machst, ob das nun mit einer anerkannten Arbeit ist, oder Du deiner Kreativität Ausdruck verleihst und dich künstlerisch betätigst. Du wirst immer ein gleichwertiges Mitglied der Gesellschaft sein.

Die Würde des Menschen ist unantastbar.